Kurzkommentar --- 8. August 2004
Günter Rohrmoser

Der Umbruch des Parteiensystems

Was schon seit langem fällig und zu erwarten war, scheint nunmehr einzutreten: In wenigen Jahren schon könnte man das Parteiensystem in Deutschland nicht mehr wiedererkennen, denn es geht um das Ende des Parteiensystems, das den Aufbau der Bundesrepublik und die Jahrzehnte beispielloser Erfolge ermöglicht und getragen hat. Wenn heute die SPD bei 23 % ist, dann spricht man zurecht von einem historischen Tief. Aber was bedeutet in diesem Zusammenhang historisch? Es bedeutet, dass die große Partei der deutschen Arbeiterbewegung, die ihre Tradition bis weit vor die Anfänge der Bundesrepublik ins 19. Jahrhundert zurückrechnet, heute an ihr definitives Ende gelangt zu sein scheint. Die Frage, welche Gründe zu diesem Absturz geführt haben, wird weder erörtert noch ist sie im Geringsten geklärt. Die Ursachen werden in der aktuellen Diskussion, um Möglichkeiten und Grenzen einer Reformpolitik in Deutschland zu suchen sein. Es ist sicher richtig, dass die SPD inzwischen gezwungen ist, eine Reformpolitik anzustreben, die mit den Erwartungen und den in Jahrzehnten genährten Einstellungen und Wünschen ihrer eigenen Mitglieder nicht zu vereinbaren ist. Die Basis der SPD und die
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