Am 29. Oktober unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs in Rom den Text für eine europäische Verfassung. Das bedeutet nicht, dass sie damit schon in Kraft gesetzt wird. Erst müssen die einzelnen Länderparlamente diesen Text akzeptieren und viele Länder werden zu diesem Zweck eine Volksbefragung durchführen. Das Ergebnis ist also zum gegenwärtigen Zeitpunkt völlig offen. Aber es geht nicht nur um den Vertragstext, sondern es geht um die Frage, was Europa eigentlich sein will und vor allen Dingen, was Europa ist. Wir hören zwar immer, dass sich Europa auch zu einer Verteidigungsgemeinschaft und zu einer gemeinsamen Außenpolitik entwickeln muss, aber davon sind wir noch weit entfernt. Es geht also um die berühmte Frage nach der europäischen Identität. Nun haben die Ereignisse in der letzten Zeit, vielleicht unfreiwillig, Gelegenheit zu einigem Aufschluss über die doch wohl letzten Endes entscheidende Frage geboten. Von besonderer Bedeutung ist dabei die Diskussion, die im Straßburger Parlament darum geführt wurde, ob die von dem Kommissionspräsidenten vorgeschlagene Kommission vom europäischen Parlament akzeptiert wird. Wie wir wissen, ist dies nicht der Fall. Inzwischen ist der Ausgangspunkt so weit von vielen anderen Ereignissen überlagert worden, dass er droht vergessen zu werden. Jetzt stellt sich die Zurückweisung der Vorschläge des Kommissionspräsidenten als die Entscheidung eines Institutionenkonfliktes zu Gunsten des Parlamentes dar, und alle preisen die damit einsetzende Parlamentarisierung, ja eigentliche Demokratisierung Europas.

Aber kommen wir auf die Initialzündung dieses Prozesses zurück. Wir erinnern uns ...




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