30. Juni 2006

Günter Rohrmoser
Brauchen wir eine Kulturrevolution? *


Philosophische Themen stehen unter dem Verdacht, sie schweiften ins Allgemeine aus und so wäre auch dieses Referat unter Allgemeines einzuordnen. Darüber kann man natürlich streiten, was zum Allgemeinen und was zum Besonderen gehört. Dieses sicher zunächst befremdliche, auch bei manchen Widerstand und Ärgernis erregende Thema der Kulturrevolution hat durchaus etwas mit der ökonomischen Misere zu tun, in der sich die Bundesrepublik gegenwärtig befindet, ohne eigentlich zu wissen, wie sie da herauskommen soll. Auch das Erstaunen darüber, dass unter einer CDU geführten Regierung über die Richtlinien von Brüssel hinaus das Antidiskriminierungsgesetz durchgesetzt wird, ist ein erklärungsbedürftiger Tatbestand, wenn man sich verdeutlicht, dass unter der rot-grünen Regierung dieses Gesetz so nicht durchsetzbar war. Was unter der rot-grünen Regierung nicht durchsetzbar war, wird jetzt unter der Führung der CDU von der Bundeskanzlerin durchgesetzt, obwohl sie in jedem ihrer Wahlauftritte erklärt hat, dass sie mit letzter Entschlossenheit gegen dieses Antidiskriminierungsgesetz sei, soweit es die von Brüssel vorgegebenen Richtlinien überschreitet. Das bedeutet, dass die seit Jahrzehnten laufende und auch gegenwärtig dieses Land im Grunde genommen innerlich formierende Kulturrevolution nun von einer Regierung, in der die CDU die Mehrheit hat, in Gesetzesform gekleidet und fortgeführt wird. Wenn man sich diesen Zusammenhang klar macht, dann wird das ganze Ausmaß des Skandalösen dieses Vorgangs und seine Erklärungsbedürftigkeit einsichtig.

Man kann sich durchaus auf kompetente Zeitgenossen berufen, die inzwischen auch den Begriff der Kulturrevolution für höchst aktuell halten. Der bekannte Ökonom Sinn kommt in seinem Buch "Ist Deutschland noch zu retten" zu dem Ergebnis, dass es ohne eine Kulturrevolution nicht zu retten sei. Das ist nun kein ins Allgemeine abschweifender Philosoph, der zu einem solchen Ergebnis kommt, sondern ein höchst renommierter Ökonom.

Und wer das Buch von Kurt Biedenkopf "Die Ausbeutung der Enkel" gelesen hat, der kennt seine Analyse, dass wir uns in einer Krise der Kultur befinden, einer Krise des Sinns und einer Krise des Denkens, und dass ohne die Überwindung dieser Krise unsere gesamte Malaise nicht zu beheben ist. Das bedeutet der Sache nach, dass auch Kurt Biedenkopf, an dessen Kompetenz ja schwer zu zweifeln ist, zu dem Ergebnis kommt, dass Kulturrevolution auf die Tagesordnung gehört.

Und um das Thema in einen historischen Kontext zu stellen und damit einen weiter gefaßten Gesichtspunkt zu erreichen, darf man nicht vergessen, dass die ganze Neuzeit in ihrer Abfolge bestimmt ist durch die Folgen von Kulturrevolution. Seit der Französischen Revolution gibt es zwei Grundmuster kulturrevolutionärer Veränderung, die bis zum heutigen Tag, durch die Gegenwärtigkeit der Folgen nachwirken. Zum einen die große Kulturrevolution der Aufklärung, durch die sich Europa definitiv von seiner zweitausendjährigen abendländisch-europäischen Kultur verabschiedet hat und zum anderen mit einer gleich tiefgreifenden Bedeutung fast gleichzeitig die Kulturrevolution der Romantik. Ohne diese beiden Grundmodelle kulturrevolutionärer Entwürfe und Veränderungen ist die gesamte Geschichte seit der Französischen Revolution überhaupt nicht zu verstehen. Und der, dem das zum ersten Mal in seiner ganzen Rationalität und Tiefe zu einem philosophischen Bewusstsein gekommen ist, ist kein geringerer als Friedrich Nietzsche, und ich will drei oder vier seiner Sätze, die in diesen Zusammenhang gehören, zitieren. Der erste Satz lautet: Politik im nächsten Jahrtausend wird Weltpolitik sein. Das ist das, was wir gegenwärtig unübersehbar und unverkennbar erleben.

Und zweitens sagt er, dass in dieser neuen Phase der Politik der entscheidende Machtfaktor von denen ausgeübt wird, die in der Lage sind die Sprache zu regeln und ihren Sprachgebrauch durchzusetzen. Letzten Endes ist ein Sprachkampf das Zentrum dieser von Nietzsche prognostizierten Politik, also die Semantik. Und da es um Semantik geht, geht es in diesem Streit um Begriffe, um Sätze und um Worte, und d.h. letztendlich um einen Interpretationskampf. Nietzsche sagt, die zukünftige Weltpolitik wird sich in einer Art Geisterreich auflösen, in dem unterschiedliche Interpretationen miteinander ringen und damit unterschiedliche Philosophien und philosophische Konzeptionen. Und genau das bedeutet Interpretationskampf. Der in diesem Zusammenhang für unsere gegenwärtige Kulturrevolution entscheidende Satz ist für akademische Ohren geradezu ein unglaublicher, denn Nietzsche formuliert das so: Es gibt nur noch Interpretationen und keinen Text. Das bedeutet, dass Nietzsche aus dem Ende der Metaphysik die Konsequenz zieht, dass eine vorgegebene, als solche identifizierbare Wirklichkeit, die man von unterschiedlichen Positionen und Voraussetzungen aus unterschiedlich interpretierend, aber doch verbunden durch den gemeinsamen Bezug auf eine diesen Interpretationen vorgegebene Wirklichkeit, nicht mehr gibt. Interpretationen unter den Bedingungen dieses Verlustes eines konsensfähigen Begriffs von Wirklichkeit, wie er in der Metaphysik von Aristoteles bis Hegel ausgebildet wurde, bedeuten nichts anderes, als dass durch diese Interpretationen die interpretierte Wirklichkeit erst erzeugt wird.

Da ist eigentlich in drei, vier Sätzen umschrieben, welche geistesgeschichtliche Konstellation die Voraussetzung für die Kulturrevolution des 20. Jahrhunderts gewesen ist und möglicherweise auch für das begonnene Jahrhundert sein wird. Aber um diesen Ansatz zu verstehen, muss man einen weiteren bedeutenden Theoretiker nennen, nämlich den Italiener Gramsci. Antonym Gramsci ist ein Marxist gewesen, der unter dem Faschismus im Gefängnis war und diese Zeit dazu benutzt hat, um nachzudenken. Wo gibt es eigentlich in unserer Gesellschaft noch einen Ort, wo man in Ruhe nachdenken kann? Die privilegierten Orte scheinen das Gefängnis und das Krankenhaus zu sein, was übrigens auch Thomas Mann in seinem "Zauberberg" bereits dargestellt hat. Und bei seinem Nachdenken hatte Antonym Gramsci eine zündende Idee als er erkannte, dass die von Karl Marx entwickelte Strategie einer Transformation der bürgerlich-kapitalistischen Gesellschaft der neuen industriegesellschaftlichen Wirklichkeit des 20. Jahrhunderts nicht mehr gerecht wird. Er zog daraus den Schluss, dass für die Transformation dieses Typus von Gesellschaft der Staat die entscheidende Rolle spielen wird, und deshalb die marxistische Theorie vom Staat überwunden werden muss. Der Staat ist dann nicht mehr Ausdruck eines Klassenkampfes, durch den sich die stärkere Klasse des Staates bemächtigt und ihn zur Unterdrückung der schwächeren Klasse einsetzt. Dieser Staat ist überhaupt nicht in Gesellschaft und gesellschaftlichen Konflikten und Auseinandersetzungen Begründer, sondern in dem, was Gramsci ein kulturelles ethisches Fundament, einen kulturellen ethischen Konsens nennt. Der Staat gründet nicht in partikularen Interessen- oder Machtgruppen der Gesellschaft, sondern allem voraus und zu Grunde liegend in einem ethisch-kulturellen Konsens. Wenn diese Einsicht akzeptiert wird, dann kann man wie Gramsci daraus folgern, dass der Erfolg jeder intendierten Gesellschaftstransformation abhängig ist von der Fähigkeit den bestehenden ethisch-kulturellen Konsens aufzulösen und durch einen anderen, den intendierten Zielen adäquateren zu ersetzen. Schon da zeichnet sich durch die Wendung, die Gramsci dem Marxismus für das 20. Jahrhundert gegeben hat, die Tendenz der Kulturrevolution ab.

Wenn man die Kulturrevolution, mit der wir es heute zu tun haben, ansieht, steht man vor dem erstaunlichen Phänomen, dass der Teil der bürgerlichen Gesellschaft, der zwar Objekt und Opfer eines nun seit Jahrzehnten laufenden kulturrevolutionären Prozesses ist, dies in seinen Gründen und Konsequenzen bis heute nicht begriffen hat. D.h. diese neue kulturrevolutionär geschaffene Lage ist so nah, dass sie übersehen wird, obwohl auch andere Gründe dazu geführt haben, dass sie nie Gegenstand einer öffentlichen Debatte geworden ist. Um aber diesen Prozess zu verstehen, muss man auf die inspirierende Philosophie, die Hintergrundphilosophie zurückgehen, nämlich auf die Denker der sogenannten Frankfurter Schule.

Was diese Schule erkannt hat, ist, dass am Anfang jeder Veränderungstendenz, auch jeder Politik, die Notwendigkeit steht, die Wirklichkeit zu interpretieren. Eine Politik, die die Wirklichkeit, die sie vorgibt zu gestalten, nicht so realistisch und so vollständig wie möglich begriffen hat, ist zum Scheitern verurteilt. Die ganze Misere der deutschen Politik kann man an dem Verfehlen dieser fundamentalen Voraussetzung erläutern. Und so haben die Denker der Frankfurter Schule an die Stelle der damals im allgemeinen Bewußtsein der Gesellschaft herrschenden Interpretation ihrer Wirklichkeit eine andere gesetzt.

Wie haben damals die Bürger in ihrer Mehrheit ihr Land verstanden? Zweifellos als ein Land, in dem Demokratie herrscht, die Wirtschaft prosperiert, der Sozialstaat auf dem Weg der ständigen Progressen ist und, durch den Rechtsstaat gesichert, sich die Spielräume der Freiheit für den Einzelnen erweitern. Und an die Stelle dieser so im Allgemeinbewusstsein antizipierten Wirklichkeit haben sie eine neue Interpretation gestellt, die diese Wirklichkeit revolutionär anders interpretiert.

Deren erster Satz lautet, dass sich unter den Bedingungen dieser entwickelten Industriegesellschaft eine Art neo-totalitäres System durchgesetzt hat. Das ist eine erstaunliche Feststellung! Man muss sich das noch einmal vorstellen. Das breite Bürgertum im Bewusstsein prosperierend Wirtschaft, gewonnener Freiheiten, gesicherter Lebensstandards muss zur Kenntnis nehmen, dass sie in einem neo-totalitären System leben und zwar nach einem Verständnis von Totalitarismus, das nichts mit dem in der Politologie ausgebildeten und gebräuchlichen Verständnis zu tun hat. Denn was macht das Totalitäre aus, was Marcuse das technische a Prior genannt hat? Die Technik ist die neue Gestalt einer Art totalitär strukturierten und organisierten Gesellschaft, weil ihrem Bann sozusagen alles nach den Kriterien der Effizienz unterworfen ist. Und dieser Bereich des technischen Denkens, des technischen Vorstellen und Handelns durchdringt nicht nur die Bereiche, die wir normalerweise als die Technik verstehen, sondern er durchdringt das menschliche Dasein in dieser Gesellschaft im Ganzen, bis in die intimsten und familiärsten Beziehungen und Verbindungen.

Der zweite Satz lautet, die Gesellschaft ist nicht nur neo-totalitär, weil durch ein technologisches a Prior bestimmt, sondern sie ist ohne Vernunft. Ohne Vernunft heißt, das ergibt sich eigentlich aus dem ersten Satz, dass nur die Mittel optimiert werden und zwar nach den Kriterien, mit dem geringste möglichen Aufwand in der kürztest möglichen Zeit und den geringsten Kosten die größtmögliche Effizienz zu erreichen. Die Frage nach den Zielen und Zwecken, auf die hin die Mittel rationalisiert und funktionalisiert werden sollen, wird nicht gestellt. Es gilt sozusagen ein neues post-metaphysisches Kriterium für Wahrheit. Wahrheit ist nicht die Übereinstimmung zwischen Urteil und Sachverhalt, sondern wahr ist, was funktioniert. Und zwar funktioniert im Hinblick auf Effizienz der zu erzielenden Funktion unter Auslagerung der Frage nach den Zielen und Zwecken, für die der Verstand, die Ratio keine Kompetenz hat, sondern die die eigentliche Frage der Vernunft ist. Die Ziele und Zwecke wachsen sozusagen aus dem naturwüchsig ablaufenden, weil nicht mehr Beherrschern gesellschaftlichen Prozess dem Handelnden zu.

Der dritte Satz lautet: Die Gesellschaft ist nicht nur neo-totalitär und vernunftlos, sie ist auch geschichtslos. Was heißt geschichtslos? D.h. diese Gesellschaft kreist nur um eine Aufgabe, nämlich die materielle Reproduktion, oder die Erweiterung der materiellen Reproduktion ihrer selbst. Es kommt nur darauf an, den Kreislauf zwischen Produzieren und Konsumieren in Gang zu halten und so passiert eigentlich immer dasselbe, denn eine wirkliche geschichtliche Bewegung findet nicht statt, die Gesellschaft tritt auf der Stelle.

Und aus diesen drei Sätzen abgeleitet nun die Schlüsse, die nicht nur für das Verständnis der gegenwärtigen Lage, sondern auch für das zukünftige Schicksal der Bundesrepublik von entscheidender Bedeutung sein werden. Der erste Schluss ist, dass man damit dem ursprünglich gemeinten Ziel der Herstellung einer Gesellschaft der Freien und Gleichen eine kulturrevolutionäre Wendung gibt. Das Erstaunliche dabei ist, dass aus einer philosophischen Neuinterpretation und Anpassung der klassisch-dogmatischen Theorien des Marxismus an eine veränderte Lage der Marxismus selber die Gestalt einer kulturrevolutionären Strategie annimmt. Was heißt das? Zunächst, dass der Ort des Kampfes nicht mehr die Stätten der materiellen Produktion sind, die Betriebe, in denen gearbeitet wird. Nicht mehr die Gegensätze und Widersprüche zwischen den Produktionskräften und Produktionsverhältnissen, sondern der Ort, an dem eine solche kulturrevolutionäre Strategie ansetzt, sind die Institutionen, in denen Wirklichkeit interpretiert, Normen gesetzt und durchgesetzt werden. Also die Institutionen, die wir dem Brauche folgend als die kulturellen Institutionen verstehen.

Und der zweite Schluss ist, dass vor allen Dingen unter dem Eindruck der negativen Dialektik von Adorno ein Bruch mit aller geschichtlichen Kontinuität herbeigeführt wurde. Der Holocaust ist für Adorno das Absolutem schlechthin, und er versteht und begreift damit die gesamte europäische Geistes- und Zivilisationsgeschichte als Genese zum Verständnis dieses Faktums. Und daher kann eine Überwindung des Holocaust nur die Überwindung der gesamten bisherigen europäischen Kultur- und Geistesgeschichte sein, einschließlich der deutschen Geschichte, die ja unmittelbar an der Herbeiführen dieser Katastrophe beteiligt war. Deshalb der Bruch mit der geschichtlichen Kontinuität.

Man hat den Eindruck, dass dieser Schluss sich am wirksamsten durchgesetzt hat. Denn alle gegenwärtigen Versuche, die um den Begriff der deutschen Identität, deutschen Leitkultur, patriotischen Gesinnung, Verfassungspatriotismus kreisen, bleiben ja deshalb so hilflose und schwache Vokabeln, weil ihnen ihre Substanz nur aus der in der Erinnerung vergegenwärtigten und damit angenommenen eigenen Geschichte zuwachsen kann. Schneide ich die Geschichte und damit ihre Genesis ab, sind das nur Vokabeln, die auf dem Schachbrett der Politstrategen je nach Opportunität aufgestellt, oder woanders hingeschoben werden.

Und der dritte Schluss, der aus diesen Axiomen gezogen wurde, ist der, dass die tiefste Dimension, auf die der ganze Versuch angelegt war, von Marcuse eine anthropologische Revolution genannt wurde. D.h. man wollte einen anderen Menschen, nicht nur, aber vor allen Dingen und in erster Linie sollten die Deutschen anders werden. Sie sollten durch eine Kombination dieser Theorie mit der Psychoanalyse, die bis ins Vorbeugte der menschlichen Antriebe und Sehnsüchtige vorstieß, zum Teil unbemerkt, aber von der Antriebsstruktur her verändert und zu anderen Menschen gemacht werden, so wie es zu dieser ganzen progressiven Entwicklung gehört.

Was seit damals verwundert, ist, dass in der ganzen Auseinandersetzung mit den Folgen, eigentlich bis zum heutigen Tag, diese Philosophie in ihrer entscheidenden epochewendenden Bedeutung weder zum Gegenstand einer öffentlichen Diskussion gemacht wurde, noch je in den Begriff derjenigen gekommen ist, die davon betroffen und Opfer sind.

Was sind die Folgen gewesen? Die Folgen waren und verbinden sich mit der berühmten studentischen Revolte und das nicht zufällig, weil natürlich die erste Phase dieses Umformungsprozesses an den Universitäten ansetzen musste. Sie erkannten, und das gehört zu den ältesten Einsichten von Horkheimer, dass die Wissenschaft in dieser modernen Industriegesellschaft die erste und die wichtigste Produktivkraft ist. Wer die Kontrolle und die Steuerung dieser Produktivkraft Wissenschaft in die Hand bekommt, der hat damit die Gesellschaft im Ganzen in der Hand. Nun sind nicht alle deutschen Universitäten erobert worden, aber entscheidende Universitäten und Universitätsbereiche. Damals erklärte ein Wissenschaftler, es sei erfolgreich gelungen, die Bremer Universität in eine Art stilistische Kaderschmiede zu verwandeln. Das ist heute völlig anders, aber das konnte damals mit Stolz als ein wichtiger und wesentlicher Schritt verkündet werden.

Wir wissen, was daraus geworden ist. Die Revolte hat bewirkt, dass die alte deutsche Universität zerschlagen wurde. Sie haben die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass zuerst die Ministerialbürokraten, die seit Generationen versuchte Machtübernahme über die Universitäten erreichten. Dann wurde die Universität vergesellschaftet, d.h. gesellschaftliche Gruppen versammeln ihre Vertreter in einen Gremienrat, der über Hochschullehrer, Mittelverwendung, Lehrpläne usw. entscheidet. Die Vergesellschaften der Universität ist zwar erreicht worden, aber nicht so wie unsere Revolutionskämpfer es sich gedacht haben, sondern eher das Gegenteil erreicht und bewirkt.

Und dann natürlich die Schule. Man staunt immer wieder, dass es Leute gibt, die darüber erschrecken, was über die innere Verfassung und den Zustand unseres Schulwesens an ihre Ohren dringt. Die Schule war und ist nach der Universität von gleicher Bedeutung, denn die Schule ist die Stätte des Prozesses, durch den eine heranwachsende biologische Generation in die vorgegebenen Kulturverhältnisse, -formen und -Verständnisses eingeübt und eingelebt werden muss. D.h. wenn dieser Vorgang der Einübung in die vorgegebene Kultur nicht stattfindet, dann bricht diese Kultur, ihre Kontinuität und Tradition ab. Das Ziel der sogenannten emanzipatorischen Schule war genau entgegengesetzt, nämlich die Kinder aus der bestehenden Kultur zu emanzipieren, d.h. konkret, sie herauszustechen, und das dazu geeignete Mittel war die anti-autoritäre Erziehung. Anti-autoritäre Erziehung heißt, dass die Autorität der Lehrer abgeschafft wurde. Und mit der Abschaffung der Autorität der Lehrer wurde die Idee der Erziehung in der Schule überhaupt beseitigt. Und wenn man das getan hat, muss man sich doch nicht wundern, dass fast 40 % der Lehrer vor dem Pensionsalter psychisch erschöpft die Stätte ihres Leidens verlassen. Das Phänomen rechtsfreier Räume taucht in den deutschen Schulen auf, in denen die emanzipierten Schüler erfolgreich die Kontrolle über die Schule übernommen haben. Wenn wir den Vorgang der Rütli-Schule nicht gehabt hätten, würde auch das heute noch undiskutiert weiter über die Bühne gehen, nur hier wurde es manifest. Der ganze Lehrkörper einer Schule wendet sich hilferufend an den zuständigen Senator mit dem Bekenntnis, dass die Schule ein rechtsfreier Raum geworden ist, sie die Kontrolle über die Schüler verloren haben und der Staat ihnen helfen möge. Das ist ein Zustand, den es auch anderswo gibt an anderen Schulen, nicht allgemein und überhaupt, aber immer wieder. Tendenziös ist das in diesem ganzen Ansatz angelegt und nun nehmen wir das zum ersten Mal zur Kenntnis. Wir würden uns aber täuschen, wenn wir das nur auf die Ausländermehrheit an dieser Schule zurückführen würden. Diese Phänomene gibt es an deutschen Schulen auch und nur zufällig war das eine Ausländerschule. Dass diese Zustände in dieser Zugespitztheit auftreten konnten, liegt natürlich darin begründet, dass die Autorität, die den Lehrern dort noch zur Verfügung stand, nicht genügte, um das Minimum an Ordnung und Disziplin aufrecht zu erhalten, ohne das weder Unterricht, geschweige denn Erziehung stattfinden kann.

Wir wissen, dass über 20 % der Schulanfänger nicht im Besitz der geforderten Kulturtechniken sind und 10-15 % weder lesen noch schreiben können, und zwar nicht nur ausländische Kinder, sondern auch deutsche. D.h. was hier entstanden ist als Folge eines übersehenen, unterdrückten und zum Teil verdrängten kulturrevolutionären Angriffs und Prozesses, stellt uns vor Probleme, auf die gegenwärtig niemand eine Antwort hat. An einer anderen Schule haben Eltern, Schüler und Lehrer beschlossen, an der Schule muss deutsch geredet werden. Welche Sprache sollte denn sonst an einer deutschen Schule gebraucht werden? Wie soll man Unterricht erteilen in Klassen, in denen 20 Nationen vertreten sind und ebensoviele unterschiedliche Sprachen? Was soll das für eine Horrorvorstellung sein, die da stattfindet? Und das Interessante ist nun, dass der Senator die übrigen Schulen Berlins, 330 an der Zahl, aufgefordert hat, sie möchten das untereinander freiwillig vereinbaren, dass in der Schule und auf dem Schulhof nur deutsch gesprochen wird. Diesem Vorschlag oder Anregung ist keine der übrigen Berliner Schulen gefolgt. Das zeigt ungefähr die Dimension des Problems auf.

Und drittens, das ist vielleicht das allerwichtigste, die Familie. Es gehörte von Anfang an zu dieser kulturrevolutionären Bewegung der Wille, die traditionelle bürgerliche Familie aufzulösen und abzuschaffen. Das war Programm. Im II. Familienbericht der damaligen Bundesregierung unter Helmut Schmidt war zu lesen, dass die Familie eine Zwangsinstitution sei. Die verbürgerlichte Familie ist also ein Herrschaftsgebilde und zwar ein Herrschaftsgebilde zur Aufrechterhaltung kapitalistischer Zustände und Verhältnisse. Der Vater ist die Vermittlungsfigur, der die dem Kapitalismus förderlichen Normen und Werte in der Familie tyrannisch durchsetzt, dabei die Frau unterdrückt, die Kommunikationsverhältnisse auflöst und Familie damit zu einer Zwangsinstitution macht. Da muss man sich doch fragen, was haben sich die Bürger eigentlich gedacht, wenn sie das überhaupt zur Kenntnis genommen haben. Das haben sie wohl ebensowenig getan wie ihre Väter, die Hitlers "Mein Kampf" erst gelesen haben, als es zu spät war, um im Nachhinein festzustellen, dass da alles schon stand, was er später getan hat, mit den bekannten Folgen. Und so scheint es auch mit der Familie zu gehen. In einer Stadt wie Stuttgart leben in bald 50 % der Wohnungen Alleinstehende, und sehr viel anders werden die Verhältnisse in anderen Großstädten auch nicht sein. Jede zweite Ehe scheitert tendenziös und zum krönenden Abschluss erhebt die CDU-Familienministerin, angepasst und gemildert durch grüne Schattierung, zum Regierungsprogramm, dass Eltern, die beide arbeiten, Elterngeld bekommen und Frauen, die zu Hause bleiben, nicht. Das war der ursprüngliche Vorschlag, aber heute bekommen nur die doppelarbeitenden Eltern Elterngeld, wenn der Mann auch bereit ist 2 Monate den Wickeldienst für das Baby zu übernehmen. Ob das gut oder schlecht ist, ist unerheblich, aber es ist die Erfüllung des kulturrevolutionären Programms.

So wie auch Heiler Geißel zu einem Zeitpunkt, als wir 14 % Arbeitslose im Ruhrgebiet hatten, einen großen Frauenkongress veranstaltet und erklärt hat, "der Pascha muss vom Thron". Was geht das irgendeine politische Partei an, ob in den Familien der Pascha auf dem Thron sitzt oder am Wickeltisch steht? Das ist ein tiefer, für die bürgerliche Gesellschaft unglaublicher staatlicher, geradezu totalitärer Eingriff in die geheiligste Institution der bürgerlichen Gesellschaft, sich anzumassen, die Rollen in der Familie neu zu ordnen und neu zu verteilen.

Dass das Deutsche Volk mit einiger Energie und Besessenheit dabei ist, sich biologisch selber zu dezimieren, ist ja nicht vom Himmel gefallen. Natürlich sind andere Faktoren und Bedingungen hinzugekommen, aber das gehört auch mit zum Resultat. Die CDU sagt heute, Familie ist da, wo Kinder sind. Jedes Individuum in der liberalen Gesellschaft kann entscheiden, ob es heiraten will oder nicht, wen es heiraten will und wen es nicht heiraten will. Nur mit den Kindern ist es anders. Ich kann nicht sagen, Familie ist da wo Kinder sind, ohne die Frage zu stellen, wo kommen denn die Kinder her? Sie kommen doch nicht aus den Schwulenverbindungen, sie kommen doch aus der Familie. Die privatindividualistische Gestaltung der Eheverhältnisse ist eine Sache, aber mit der damit verbundenen Verweigerung und Auflösung der Familie ist der biologische Untergang dieses Landes vorprogrammiert, das müssen wir endlich zur Kenntnis nehmen.

Denn was folgt aus der Überalterung? Nicht nur, dass die Leute erfreulich alt werden, sondern dass die Gesellschaft ihre vitalen Impulse verliert, mit der sie sich der Zukunft mit Optimismus und Zuversicht zuwenden kann. Die überwiegenden Alten verteidigen ihre Besitzstände gegen die Zukunft und es wird ein katastrophaler Bruch in dem sowieso bedenklichen bis morbiden Verhältnis zur Zukunft eintreten. Nun beginnt man das zu diskutieren, aber zu einem Zeitpunkt, wo das Kind schon längst in den Brunnen gefallen ist.

Und was hat sich aus alledem für das Leitbild unserer gesellschaftlichen Ordnung ergeben? Wie haben wir die Gesellschaft verstanden, die sich aus allen diesen Bedingungen heraus entwickeln sollte und auch entwickelt hat? Nachdem man mit der Geschichte alle geschichtsbildenden Kräfte, wie Nation, Religion, Überlieferung, Tradition und Autorität abgeschafft hat, blieb für diese Gesellschaft, und das ist der gegenwärtige Stand, nur noch eins über, nämlich wirtschaftliches Wachstum. Das müssen wir uns doch einmal klar machen, dass wir einen Staat haben, der praktisch seine ganze Existenz auf die These gestellt hat, dass die Wirtschaft im Jahr durchschnittlich 3-6 % Wachstum produzieren muss. Ein Staat, der auf Wachstum gegründet ist, ist kein Staat mehr, denn er ist restlos seiner staatlichen Handlungsmöglichkeiten beraubt, aber dazu verurteilt, das zu erzeugen was ein Staat nicht kann. Der Staat kann kein Wachstum erzeugen und nicht einen einzigen Arbeitsplatz schaffen. Man muss sich diese ganze prekäre Lage klar machen, in die wir uns damit hinein manövriert haben.

Das zweite ist der progressive Ausbau des Sozialstaates, nicht nach den Prinzipien die sich die Väter der Sozialen Marktwirtschaft vorgestellt haben, wie z.B. noch Müller-Armack in Münster gelehrt hat, sondern da ist etwas ganz anderes daraus geworden. Nach den Vorstellungen von Müller-Armack sollte der Sozialstaat die Punkte in der Wirtschaft kompensieren, in der einer aus Unglück, Unvermögen oder Krankheit nicht im Stande ist, seinen gesellschaftlichen Status zu erhalten. Dann sollte der Sozialstaat tätig werden und komplementär Hilfe leisten. Das ist die ursprüngliche Idee des Sozialstaates. Und was ist unter dieser Kulturrevolution daraus geworden? Das Ziel ist eine Sicherung vor allen denkbaren Risiken des Lebens zu erreichen. Und da haben wir Erstaunliches erreicht. Es gibt keinen sozialistischen Staat, der sich mit dem, was wir erreicht haben, nämlich diesem Grad von sozialer Sicherung auch nur im Entferntesten messen kann. Die Idealziele des Sozialismus haben wir weltweit am besten erfüllt, nicht die Sowjetunion, nicht Polen, auch nicht die DDR, obwohl die am tüchtigsten waren. Unsere freie, liberale Wirtschaftsgesellschaft hat das erreicht.

Der nächste Schritt war die Überzeugung, dass man auf diesen beiden Säulen, Wirtschaftswachstum und Ausbau sozialer Sicherung, stehen könnte, um sich dem großen Ziel der Emanzipation zuzuwenden. Jeder sollte sich selbst und jeder sollte den anderen emanzipieren. Das Kennwort dieser Epoche lautet: Selbstverwirklichung! Freigesetzt von den Zwängen der Ökonomie, freigesetzt von sozialer Abhängigkeit, sollte das Ziel der Selbstverwirklichung das alles übergreifende Leitende und die eigentliche Legitimation für diesen Staat sein. Wir wissen, wo dieses große emanzipatorische Ziel geendet hat - in der Spaßgesellschaft. Und wenn die Kassen heute noch voll wären, würden wir nichts anderes sein als eine Spaßgesellschaft.

Der gegenwärtige Stand ist, dass dieses Modell geschichtlich definitiv erledigt ist. Diese Ziele, kontinuierliches dynamisches wirtschaftliches Wachstum, Beseitigung der Arbeitslosigkeit, weiterer Ausbau sozialer Sicherheit und Selbstverwirklichung als einziges Ziel, die sind aus und vorbei. Wir erleben das Ende einer durch diese kulturrevolutionären Ziele und Antriebe gestalteten Epoche. Das ist ein historischer Augenblick. Jeder sollte sich eigentlich der ganzen Tragweite und Tiefe dieses Augenblicks bewusst sein.

Und wie ist die Reaktion, nicht der Gesellschaft, sondern des Deutschen Volkes? Der Ausgang der letzten Wahlen und der bisher von dieser großen Koalition verfolgten Politik zeigt, dass es den Leuten eigentlich egal ist, wo das ökonomische Wachstum herkommt, und dass sie entschlossen sind, die sozialstaatlichen Errungenschaften mit Nägeln und Zähnen zu verteidigen. Wer an eine ernsthafte Reform des Sozialstaates denkt, wird abgezählt und daraus hat unsere kluge Kanzlerin die Konsequenz gezogen.

Aber damit verteidigt sich diese Gesellschaft, indem sie sich an der Gegenwart festkrallt, gegen die Zukunft schlechthin und den Glauben an eine sinnvolle lebenswerte Zukunft. Ich bin überzeugt, dass diese katastrophale Geburtenentwicklung mit diesem Verlust an Zukunft, Zukunftsglaube und -zuversicht zutiefst zusammenhängt. Ein Volk, das für sich keine bessere, wenn auch vielleicht andere Zukunft mehr sieht, hat keinen Grund mehr, als das zu tun, was die Deutschen tun, nämlich zu verteidigen, was sie haben und das um fast jeden Preis.

Das Thema dieses Referates lautet: "Brauchen wir eine Kulturrevolution?" Wir bräuchten keine, hätten wir nicht diese andere Kulturrevolution. Antworten, die an dieser Dimension vorbeigehen, erreichen nicht die wirklichen Gründe, die zu dem gegenwärtigen Stillstand geführt haben.

Man hat auch die Philosophie abgeschafft und ersetzt durch Sozialwissenschaft und seither analysieren bei Frau Sabine Christinnen und in anderen Talkshows dieselben Vertreter mit denselben Argumenten unsere Situation vor sich hin, soziologisch, psychologisch und Strukturen. Es regt sich aber nicht mal ein Lüftchen durch diese Dauerdiskussion in unzähligen Talkshows, die wie Niagarafälle bis zur Erschöpfung auf uns herunterrauschen. Es passiert nichts.

Die Bundesrepublik ist spät, vielleicht zu spät, in der Wirklichkeit angekommen. Wäre es zu spät, dann bliebe nur die Hoffnung, die auch Lenin leitete, dass die Geschichte immer klüger ist als die Vorstellungen, die wir von ihr haben. Und dazu gehört auch die Einsicht, dass Pragmatismus nicht genügt. Denn Pragmatismus heißt, nach der Philosophie von Joh. Dewey, dass die Wahrheit so lange hypothetisch ist, bis sie sich in der Praxis bewährt hat. D.h. man kann den Kuchen nicht schmecken, ohne ihn zu essen, erst dann erfährt man, welches Maß an Wahrheit in einer gestellten Hypothese enthalten ist. Aber angenommen wir würden pragmatisch werden, was nicht wahrscheinlich ist, dann reicht sogar das nicht aus. Das hat schon Archimedes gewusst, der, als die Stadt lichterloh brannte und die Bürger mit Wassereimern eilten, um das große Feuer zu löschen, seelenruhig zu Hause saß und nachdachte. Aufgefordert, doch auch zum Eimer zu greifen, sagte Archimedes, wenn die Stadt brennt, nützen keine Wassereimer, sondern dann brauchen wir eine neue Theorie der Hydraulik. D.h. es gilt auch in unserer Situation was Tocqueville als Essenz seiner großen geschichtlichen Darstellung der Demokratie gezogen hat, dass eine neue Epoche eine neue politische Philosophie braucht und wenn man nach dem Charakter dieser neuen Philosophie fragt, ergibt der sich aus der Analyse und den Befunden der Diagnose. Dieser neue Ansatz kann nur konservativ sein, denn dazu gibt es keine Alternative. D.h. aber nicht das, was sich Konservative so an neuen Weltbildern ausdenken, sondern dass wir schlicht dem Imperativ der Selbsterhaltung und Selbstbehauptung folgen müssen, an Stelle von Utopien, Illusionen und Träumen die Notwendigkeit und damit den Imperativ der Selbstbehauptung verinnerlichen.

Und das bedeutet auch, die Wirklichkeit so wie sie ist und nicht wie wir sie haben möchten so vollständig wie möglich zu erkennen. Die Annahme dieser sogenannten Wahrheit über die Wirklichkeit wie sie ist, würde schon einen erheblichen Schritt zu unserer Rettung bedeuten.

Aber genauso wichtig ist, die Fähigkeit und den Willen zum geschichtlichen Denken zurückzugewinnen. Die Geschichtslosigkeit ist eine der gefährlichsten Pathologin unserer Gesellschaft. Aber das wird uns ja jetzt durch die Existenz der 3 Millionen Moslime in unserem Lande geradezu aufgezwungen. Wenn als Antwort auf die Affäre um die dänische Karikatur Pressefreiheit angegeben wird, ist das natürlich eine wunderbare und richtige Antwort. Nur die Frage ist, reicht das aus. Kann das die ganze Antwort des Westens auf diese Herausforderung sein? Außerdem sagen wir, wir brauchen den Dialog. Kardinal Lehmen sagt, wir brauchen den Dialog und sagt aber sofort, er hat noch gar nicht begonnen. Wenn wir den Dialog brauchen, dann müssen wir uns auch dialogfähig machen. Was soll denn ein junger Deutscher einem Türken entgegensetzen, der von Nationalstolz erfüllt ist, den sein Gottesglaube trägt und der überzeugt ist, die Zukunft einer großen Nation Türkei vor sich zu haben. Wir müssen uns dieser Frage stellen und kommen nicht daran vorbei. Das wird auch die Zukunft Europas bestimmen und wir sind Teil Europas und hier muss man ganz klar sehen, es gibt ohne Deutschland auch kein Europa. Letztenendes entscheidet sich auch die Zukunft Europas in Deutschland. Wenn Deutschland ausfällt, gibt es kein Europa und d.h., dass wir gezwungen sind, uns auf unser großes antik-christliches, früher sagte man abendländisches Erbe besinnen, weil hier allein noch ein Fundament zu finden ist, auf dem man stehen kann, ohne wie ein Halm in den Winden des Zeitgeistes zu schwanken.

* Der vorliegenden Text wurde in freier Rede vorgetragen und zur Veröffentlichung formal überarbeitet.
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